Übersicht

Meldungen

Eine Milliarde für gemeinnützige Einrichtungen

Matthias Bartke, zuständiger Berichterstatter: Das Kabinett hat heute ein Rettungspaket für gemeinnützige Einrichtungen verabschiedet. Insgesamt eine Milliarde Euro stehen als Kredite mit besonderen Haftungsfreistellungen zur Verfügung. „Mit dem neuen Sonderkreditprogramm helfen wir Jugendherbergen, Sozialkaufhäusern und vielen weiteren sozialen Einrichtungen. Sie…

Städtebau im Landkreis Helmstedt profitiert – Städte Helmstedt und Schöningen erhalten 1,14 Mio. € aus Fördermitteln

SPD-Bauminister Olaf Lies hat am heutigen Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von…

Tiertransporte in Drittstaaten zwingend unterbinden

Die niedersächsische SPD-Landtagsfraktion setzt sich noch drängender dafür ein, Tiertransporte in EU-Drittstaaten so lange auszusetzen, bis sichergestellt werden kann, dass die Bestimmungen der entsprechenden EU-Verordnung zum Schutz von Tieren beim Transport eingehalten werden. „Für uns als SPD-Landtagsfraktion in Niedersachsen ist…

2.000.000,- € für das AWO Psychiatriezentrum

Die Corona-Epidemie hat uns allen deutlich gemacht, was für ein hohes Gut eine flächendeckende, gut ausgestattete und vielfältige Krankenhauslandschaft ist. Dies gilt insbesondere für das gut aufgestellte Fachkrankenhaus der AWO in Königslutter. „Ich freue mich sehr, dass mit einem Zuschuss…

Gemeinsam mit örtlichen Trägern die niedersächsischen Kindertagesstätten schrittweise wieder öffnen

Aufgrund der Corona-Pandemie sehen sich viele Eltern seit Monaten mit großen Herausforderungen in der Kinderbetreuung konfrontiert. In der Frühphase der Corona- Krise wurden mit Blick auf das Infektionsgeschehen durch das Coronavirus Kindertagesstätten, Spielkreise und Schulen geschlossen. Zahlreiche Elternteile müssen einen…

Finanznot in der Corona-Krise

In der Corona-Krise verschärft sich die Finanznot von Kommunen in zum Teil Besorgnis erregender Weise. Deutschlandweit sollen allein Gewerbesteuern von etwa zwölf Milliarden Euro wegfallen. Das macht sich vor allem auch in den Städten und Gemeinden bemerkbar. SPD-Bundestagsabgeordneter Falko…

Die Halbzeitbilanz der Landesregierung

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…

Zwei Landtagsabgeordnete klären auf

Die Landtagsabgeordneten für Börde in Sachsen-Anhalt, Silke Schindler und der Helmstedter Landtagsabgeordnete, Jörn Domeier, werben für ein miteinander auch über die Landesgrenzen hinaus. Beide Abgeordneten erkennen die Schwierigkeiten der unterschiedlichen Regelungen. Silke Schindler MdL stellt in einer Pressemitteilung fest: „Momentan…

Besichtigung der Lademann-Realschule

Es war ein Appell der Schülerinnen und Schüler der Lademann Realschule während ihres Landtagsbesuchs im letzten Juni. Ein Appell an die Abgeordneten, sich für bauliche Veränderungen und eine angemessene Ausstattung einzusetzen. Der Landtagsabgeordnete für den Landkreis Helmstedt, Jörn Domeier erhielt…

Verfügung zur Mund-Nasenbedeckung (MNB)

Die Mund-Nasenbedeckung ist für viele Menschen nicht nur ungewohnt, sondern wirft auch viele Fragen auf. Darauf weist Jörn Domeier, direktgewählter Landtagsabgeordnete der SPD für den Landkreis Helmstedt hin. Bereits am 22. April dieses Jahres habe er dem Landrat zu dem…