Stand: 17. 10. 06 pbi

SPD - Kandidaten für den Rat Königslutter nominiert  - 21.04.06 pbi -      

Die nominierten SPD - Kandidaten für den Rat der Stadt Königslutter  mehr ...

SPD - Jahreshauptversammlung Königslutter März 2006 beschließt die Leitlinien für die sozialdemokratische Kommunalpolitik 2006 - 2011.       mehr .....                                                                   - 6.03.06 pbi -

SPD - JHV Königslutter unterstützt ver.di Bemühungen.  - 6.03.06 pbi -      

SPD - Resolution

Das Niedersächsische Landeskrankenhaus in Königslutter darf nicht privatisiert werden!

Die von der SPD - Ratsfraktion eingebrachte Resolution zur geplanten Privatisierung des Landeskrankenhauses Königslutter, wurde nach Abstimmung mit den Parteien, im Rat der Stadt Königslutter einstimmig am 16. September 2005 beschlossen.  Text unter “Aus dem Rat”                                                                - 16. 09. 05 bi / 31.07.05 ah -
 

Mitglieder der SPD aus Königslutter, dem Wahlkreis von Hans-Jürgen Uhl erlebten Debatte um die EU-Verfassung live im Bundestag.

50 Besucher des SPD-Bundestagsabgeordneten Hans-Jürgen Uhl aus Königslutter hatten am Donnerstag, dem 12. 05. 2005 die Gelegenheit, die historische Debatte und Entscheidung um die EU-Verfassung live im Deutschen Bundestag zu verfolgen. Der Bundestag stimmte der EU-Verfassung mit überwältigender Mehrheit zu. 569 Abgeordnete stimmten für die Verfassung, 23 – hauptsächlich aus Reihen von CDU/CSU – dagegen, zwei Abgeordnete enthielten sich der Stimme. Uhl, der sich als Mitglied des Europa-Ausschusses des Deutschen Bundestages seit 2002 aktiv in die Debatte um eine Europäische Verfassung eingebracht hat, sagte im Gespräch mit seinen Gästen: „Mit dieser Entscheidung für die Europäische Verfassung schreiben wir 60 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges ein gutes Stück Geschichte.“ Es sei die historische Chance, Europa und den Frieden sicherer zu machen, Demokratie und Freiheit zu festigen und auszubauen, so Uhl.                   - 13. 05. 2005 pbi -
 

Oben: Informationsrunde im Bundestag im Saal C 202 der Besucher aus Königslutter mit MdB Hans-Jürgen Uhl                unten: Im Bundeskanzleramt auf der Terrasse.

SPD – Delegation aus Königslutter in Berlin

Auf dem Foto links neben Hans-Jürgen Uhl (mit roter Mappe) Alexander Hoppe, rechts von H.-J. Uhl Bodo Seidenthal (ehemals MdB) , Peter Birke und Arnulf Baumann. In der zweiten Reihe Eitel Neumann und Alfred Beyer

In seiner Jubilarrede stellte Viereck insbesondere die Frage der sozialen Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seiner Ausführungen. „Für uns sind sozialer Zusammenhalt und notwendige Veränderungen in der Gesellschaft kein Widerspruch, sondern beides tragende Säulen einer nachhaltigen Politik zum Wohle der Gesellschaft“, so Viereck.

Der Landtagsabgeordnete hob die große Bedeutung der SPD als Mitgliederpartei hervor und sprach den vielen ehrenamtlich tätigen Mandatsträgern Respekt und Anerkennung für ihre Arbeit aus. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Alexander Hoppe ehrte Viereck die Jubilare mit der Ehrenurkunde und der silbernen Parteinadel. Vom Ortsverein überreichte Hoppe Blumen als Dankeschön für ein Vierteljahrhundert Mitarbeit in der SPD.

Im Anschluss an die kleine Feierstunde informierte Viereck über aktuelle Fragen der Landespolitik. Dabei ging der Abgeordnete auch auf die Finanzsituation des Landes und die Haushaltsberatungen ein. Dabei machte er deutlich, welche Veränderungen auf die Menschen im Land zukommen werden. Insbesondere kritisierte er die geplanten drastischen Kürzungen bei Hausaufgabenhilfe, Behindertenarbeit und bei den Beratungsstellen. „An Bildung und Forschung zu sparen schwächt den Wissens- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen nachhaltig, aus diesem Grund war es auch wichtig, dass in Hannover rund 20.000 Menschen gegen die Kürzungspläne der CDU/FDP Landesregierung demonstriert haben“, erklärte Viereck.

SPD informiert sich im Niedersächsischen Landeskrankenhaus

Mitglieder des Vorstandes des SPD-Ortsvereins, der SPD-Ratsfraktion und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD trafen sich mit dem stellv. ärztlichen Direktor des Nds. Landeskrankenhauses, Dr. M. Z. Hasan, und Vertretern des Personalrates, Jang Siem (Vorsitzender) und Claudia Globisch, um sich über die aktuelle Situation des NLKs und der Beschäftigten zu informieren. Bevor die Gruppe in der Psychiatrieakademie diese Themen diskutierte, besichtigte sie unter der Führung von Dr. Susanne Goering den neueingerichteten Kiosk und die Station für Heranwachsende.

Zur Situation des NLK führte Dr. Hasan aus, dass die vor einiger Zeit befürchtete Privatisierung nicht mehr zur Debatte stünde. Das NLK erweitert regelmäßig das Angebotsspektrum, um den wachsenden Anforderungen gerecht zu werden. Der regionale Bezug wird hierbei auch nicht vernachlässigt, welches zum Beispiel die Einrichtung von Tageskliniken in Wolfsburg und Peine zeigt. Die Fort- und Weiterbildung nicht nur der eigenen Beschäftigten wird durch die eingerichtete Psychiatrieakademie, die einmalig im Bereich der Landeskrankenhäuser ist und einen bundesweiten Einzugsbereich hat, gewährleistet. Dr. Goering erläutert das im NLK eingerichtete Qualitätsmanagement, welches neben einem Qualitätsbeauftragten auch großen Wert auf die Rückmeldung der Patienten legt.

Erklärtes Ziel des Personalrates ist es, so Dr. Siem und Frau Globisch, die derzeit befristet Beschäftigten in unbefristete Arbeitsverhältnisse zu überführen. Dieses ist jedoch vor dem Hintergrund des seit 1996 gleich gebliebenen Finanzbudgets ausgesprochen schwierig. Hier werden in Gesprächen mit der Leitung gemeinsam nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Die Personalvertreter unterstrichen, dass nach wie vor im NLK in verschiedenen Bereichen eine Ausbildung für viele junge Menschen angeboten wird.

Bezüglich der Zusammenarbeit von Stadt und NLK stellten die Gesprächsteilnehmer fest, dass große gegenseitige Akzeptanz besteht. Der Vorschlag des Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Stadt, Bodo Seidenthal, die Frage eines Konzeptes für die Zusammenarbeit gemeinsam in einer Ausschusssitzung zu behandeln, wurde begrüßt.

Abschließend unterstrich der SPD-Ortsvereinvorsitzende, Alexander Hoppe, dass regelmäßige Gespräche zwischen seiner Partei und dem NLK sehr wichtig seinen, um ggf. auf Entwicklungen einwirken zu können. Die Teilnehmer waren sich einig, dass derartige Gespräche regelmäßig wiederholt werden sollen.        -19.10.04 ah-